Aus gegebenem Anlass

Eine Woche nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria flog Innenminister Karl Nehammer mit einer gecharterten russischen Transportmaschine nach Athen, um „Hilfe vor Ort“ zu leisten und übergab persönlich und medienwirksam Hilfsgüter an seinen griechischen Amtskollegen Theodoros Livanos. Selbstverständlich ließ Karl N. die Gelegenheit nicht aus, sein Credo zu wiederholen, man dürfe „gewaltbereiten Migranten nicht nachgeben“ und Österreich sei gegen die Aufnahme von Flüchtlingen. Ob man die Lieferung der Hilfsgüter nicht in Griechenland kostensparender hätte organisieren können, lässt sich ohne entsprechende Recherchen nicht ohne Weiteres feststellen. Vielleicht wollte man der von Corona gebeutelten österreichischen Wirtschaft helfen, denn die in der Lieferung u. a. enthaltenen 2.000 Hygienepakete. 400 Zeltbeleuchtungen, 7.400 Decken sowie 2.700 aufblasbare Matratzen, Polster und Bettwäsche sollten in Griechenland eigentlich problemlos zu beschaffen sein. Doch unverrückbares Faktum ist, dass die von jedem fundamentalistischen Verdacht freie Organisation Ärzte ohne Grenzen forderte, nicht mit Hilfslieferungen den Zustand des Elends zu verlängern, sondern endlich jene Taten zu setzen, die wirklich helfen: „Was es endlich dringend braucht, ist gelebte Solidarität“, sagt Margaretha Maleh, Präsidentin von Ärzte ohne Grenzen (MSF) Österreich. „Wir müssen diesen Notfall zum Anlass nehmen, um die strukturellen Probleme der europäischen Flüchtlingspolitik anzugehen. Jetzt ist dringende Hilfe gefordert und auch Österreich muss einen Beitrag leisten.“

Seit Jahr und Tag machten Ärzte ohne Grenzen auf den chronischen Notstand in den griechischen Lagern aufmerksam, der jedem Anstand hohnlächelnd gegenübersteht. Schutzsuchenden wird das Recht auf medizinische Hilfe systematisch verwehrt. Tausende Menschen, darunter Kinder, Alte oder chronisch Kranke, leben auf den griechischen Inseln auf engstem Raum in Zelten oder provisorischen Behelfsunterkünften. „Die Menschen müssen versorgt werden, sie benötigen Schutz sowie Trinkwasser, Nahrungsmittel und ein sicheres Dach über dem Kopf. Aber das alleine reicht nicht. Es braucht dringend eine gemeinsame europäische Lösung und Solidarität mit den Menschen, die seit Jahren in menschenunwürdigen Zuständen leben müssen. Auch Österreich ist hier gefragt sich zu engagieren und seine europäische Verantwortung wahrzunehmen und Griechenland nicht alleine zu lassen“, so Andreas Knapp, Generalsekretär für internationale Programme der Caritas Österreich. Und es sollte inzwischen auch den Unbedarftesten klar geworden sein, dass in diesem Zusammenhang „gemeinsame europäische Lösung“ die kontrollierte Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge und ihre proportionelle, gewiss auch den wirtschaftlichen Möglichkeiten angepasste Aufteilung auf alle EU-Staaten bedeutet.

Die Menschen, die nach dem Brand im Lager Moria vom 8. auf den 9. September obdachlos geworden waren und auf der Straße und in umliegenden Olivenhainen ohne jegliche Infrastruktur wie Fließwasser und Toiletten geschlafen hatten, wurden von der Polizei in das neue Zeltlager eskortiert. Viele wollten nicht einziehen, weil ihnen nicht klar war, ob sie das Lager wieder verlassen dürfen. Medienberichten zufolge wurde Tränengas eingesetzt, um die Flüchtlinge gefügig zu machen.

Die Bilder von dem neu errichteten Lager auf dem Boden des ehemaligen Truppenübungsplatzes Kara Tepe – zahlreiche in Reih und Glied stehende Zelte auf baumlosem, felsigem Gelände unmittelbar neben dem Meer – unterstreichen das Urteil einer Ärztin: „Dieses neue Lager ist noch schlimmer als Moria.“ Das neue Lager „ist nicht geeignet, Menschen würdevoll unterzubringen, und in einem Covid-19-Kontext ist es unverständlich, dass ein Lager überhaupt in dieser Form aufgebaut wird“, sagte Marcus Bachmann von Ärzte ohne Grenzen (MSF) Österreich. Er könne sich nicht vorstellen, wie man auf diese Weise „eine Epidemie unter Kontrolle bekommen sollte“. Ein Flüchtlingslager sei unter anderem angesichts des engen Raums eine „perfekte Brutstätte“ für ein Virus. Hunderte Patienten mit dringenden medizinischen Bedürfnissen, die vor Ort nicht versorgt werden können, warten auf Hilfe, die in Griechenland nicht geleistet werden kann. Die griechische Rechtsanwältin Elli Kriona, die Asylsuchende auf Lesbos vertritt, trifft dieselbe Aussage: „Wir haben keinerlei Informationen über das Lager und können die Menschen deshalb auch nicht so beraten, dass sie selbst eine fundierte Entscheidung treffen können.“ Bisher stehe nur fest, dass das Lager weit unter dem Standard ausgestattet sei und es keine Duschen gebe. Die Anwälte selbst dürften nicht hinein, um die Menschen zu betreuen, sagte Kriona.

Es darf von der Voraussetzung ausgegangen werden, dass auch das neue Lager als Internierungslager fungieren wird. Seit dem Ausbruch von Corona wurde über Moria eine Ausgangssperre verhängt. Bloß 100 Personen durften täglich das Lager verlassen. „Die Ängste hinsichtlich des neuen Lagers sind absolut berechtigt“, sagte Kriona bei einer Onlinepressekonferenz des Anwaltsvereins RAV. „All die Aufmerksamkeit, die jetzt herrscht, all die humanitäre Hilfe, ist letztlich enttäuschend, weil nichts über Rechtsstaatlichkeit gesagt wird.“

In Österreich hingegen stehen Lager und Quartiere leer. Da könnte geholfen werden. Zahlreiche Gemeinden – darunter auch Wien – haben ihre Bereitschaft bekundet, Flüchtlinge aufzunehmen. Es wäre für die amtierende österreichische Bundesregierung ein Leichtes, die angebotenen Plätze mit Bedürftigen zu füllen. Es gäbe kein abwehrendes Gerangel Notleidenden gegenüber. Im Gegenteil. Man bräuchte nur das menschenverachtende Rechtsblinken einzustellen und fürs Erste das Mitgefühl zuzulassen. So wie sich diese VP-Politiker_innen zu verhalten wissen, ist Christlichsozial mittlerweile zu einem Toilettefehler der im politischen Geschäft frisch angelernten Türkisen verkommen.

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat eine Richtung vorgegeben, der es zu folgen gilt: „Moria soll nicht wiedererstehen“, sagte sie im Europäischen Parlament. „Moria existiert nicht mehr und es sollte keine weiteren Morias geben.“ Ihr Vorschlag „Wir brauchen einen Neustart bei der Migration. Und das ist der richtige Zeitpunkt.“ Denn: „Moria ist nicht normal, aber Migration ist normal.“ Scheitert der Neustart, kann sich Europa beglückwünschen: Aus dem nicht bewältigten Elend und aus der Chancenlosigkeit wird Gewalt wuchern. Es wird eine Akademie oder eine Universität der Brutalität und Menschenverachtung entstehen. In der Welt, wie sie sich heute bietet, lassen sich leicht die entsprechenden Beispiele auf den einzelnen Kontinenten finden. Die europäischen Politiker_innen, die nicht verstehen wollen, dass eine Richtungsänderung ihrer verfehlten Politik dringend notwendig ist, werden sich dereinst als Gründungsmütter oder Gründungsväter dieser informellen Institutionen wiederfinden. Leider ist die Gruppe der Gründer gewaltig und erfreut sich zu oft des Zuspruchs der Wahlvölker. Trotzdem bleibt die Gewissheit: Inhumanität und Indolenz haben sich noch nie bewährt.

Es bildet einen würdigen und hoffentlich ausreichend eindringlichen, weil holistischen Abschluss dieser Stellungnahme, die ehemalige französische Justizministerin Christiane Taubira zu Wort kommen zu lassen (Huffingtonpost.fr, 19.9.2020). Nachdem sie zusammen mit anderen Diskutanten Interviews mit auf Moria festgehaltenen Flüchtlingen (darunter auch Kindern) angesehen hatte, erwiderte sie auf die bewusst provokante Frage des Journalisten, ob Gastfreundschaft ausreiche, um Basis einer Politik zu werden, mit folgender zornigen Analyse: „Das bestehende politische System erlaubt die Spekulation mit Lebensmittelpreisen. Das ist alles mit den Händen greifbar: Man hindert die Menschen am Essen; man wird zum Komplizen von (politisch organisierten) Plünderungen. Also, bilden Plünderungen die Basis einer Politik? Ist das stillschweigende Einverständnis mit Korruption die Basis einer Politik? Ist das Wirtschaftsdenken, das die Erde kaputtmacht, infolge des selbstproduzierten Klimawandels Küstengebiete schrumpfen lässt und (…) Menschen zur Auswanderung zwingt, Basis einer Politik? All das soll Basis einer Politik sein? Die Gastfreundschaft hingegen bildet sehr wohl die Basis einer Politik. Sie ist Teil einer Entscheidung: Ja, wir sind alle Mitbewohner unseres Planeten, den wir untereinander gerecht aufteilen müssen, und das ist eine Verantwortung, deren wir uns nicht entschlagen dürfen.“

 

Helmuth A. Niederle

Aus gegebenem Anlass

Die gesamteuropäische Flüchtlingspolitik ist eine Schande. Das seit Jahren praktizierte politische Gezerre nein leider nicht um, sondern rund um die Menschen, die in elenden Flüchtlingslagern auf griechischen Inseln zu überleben versuchen, ist nur widerlich. Die Lager sind hoffnungslos überfüllt, am Beispiel Moria gezeigt: Statt 2.600 Personen halten sich dort rund 13.000 auf. In manchen Lagern vegetiert das Achtfache an Menschen als vorgesehen. Dieser permanente Notstand wird noch dadurch verschärft, dass es so gut wie keine Asylverfahren gibt, die Hoffnung geben könnten, und dass die Bewohner in den Lagern unterschiedlichen, häufig einander ablehnenden Glaubensgemeinschaften und einander ausschließenden Weltanschauungen angehören. Im „normalen“ Leben außerhalb von Lagern stellt das kein Problem dar, weil man unerwünschte Begegnungen vermeiden kann. In Lagern hingegen, in denen Menschen auf engstem Raum zusammengepfercht leben, sind manche Kontakte unvermeidlich.

Nun haben angeblich einige Insassen des auf Lesbos befindlichen Lagers Moria Feuer gelegt, um es funktionsunfähig zu machen. Die Reaktion von manchem heimischen Politiker war beredt. „Gewaltbereite Migranten haben kein Recht auf Asyl in Europa. Das ist ein völlig inakzeptables Verhalten“, meinte Innenminister Nehammer. Ihm sekundierte Außenminister Schallenberg, der dem Ruf, dass Flüchtlinge innerhalb der EU aufgeteilt werden sollten, eine klare Absage erteilte: „Das Geschrei nach Verteilung kann nicht die Lösung sein“, so Schallenberg. Die EU dürfe nicht in die „alte Debatte“ zurückfallen, „die wir 2015, 2016 hatten“. „Das ist nicht die Lösung des Problems. Und wir müssen sehr vorsichtig sein, dass wir hier nicht Signale schicken, die dann eine Kettenreaktion auslösen, deren wir vielleicht nicht mehr Herr werden.“ Wer bisher von der Voraussetzung ausgegangen war, die zwei genannten Politiker seien anständige Konservative, kann sich des Eindrucks nicht erwehren: Solch ein Zynismus ist unanständig, wird er doch von anderen Konservativen in Europa deutlich konterkariert – von jenen nämlich, die nun bereit sind, ihre Landesgrenzen für eine kleine Anzahl von vor allem jugendlichen Flüchtlingen zu öffnen.

Betrachten wir die Verhältnisse mit der Gelassenheit, die angezeigt ist: Wie lange hätte sich eine Gruppe heimischer radikaler Fußballfans – die zum Teil von den anderen getrennt werden müssen, damit es nicht zu Übergriffen kommt – in ein Lager griechischen Zuschnitts einsperren lassen, ohne sich in Gewaltorgien zu ergehen? Wie sieht es mit dem Schwarzen Block aus, der in Deutschland regelmäßig friedlich beginnende Demonstrationen in Schlägereien verwandelt? Keine der genannten Gruppen hätte Jahre gewartet, um das Lager abzufackeln. Ohne der Gewalt das Wort reden zu wollen, darf man sich doch die Frage stellen: Haben die in Lager Gesperrten nicht ungeheure Langmut bewiesen?

Der in Berlin lebende österreichische Migrationsforscher Gerald Knaus, der unmissverständlich feststellte, dass es kein Recht auf Migration gebe, sagte ebenso deutlich: „Merkels Politik hat Europas Seele gerettet.“ Es war richtig, 2015 die Grenzen offenzuhalten. Was wären die Alternativen gewesen? Merkels Position war klar, ihr „Wir schaffen das“ bedeutete einerseits, man dürfe die Türkei nicht allein lassen und andrerseits, dass das Problem mit den Flüchtlingen nicht auf Griechenland abgeladen werden kann. Dass diese Politik den Rechtspopulisten ungeheuren Auftrieb gegeben hat, ist so unübersehbar wie unbestreitbar. Dass jedoch die christlich-sozialen PolitikerInnen in Österreich so reden, als gehörten sie der AfD an oder wären eingetragene Mitglieder der FPÖ, macht schon betroffen.

Europa hat sich nach dem Holocaust zu dem Grundsatz bekannt, dass kein Asylbewerber ohne Prüfung in Gefahr gebracht werden dürfe. Dieses Prinzip steht in der Genfer Flüchtlingskonvention und es ist nicht bekannt, dass es nicht mehr gelten sollte. Besteht denn die Herausforderung nicht darin, die Kontrolle der irregulären Migration mit dem Respekt für den humanitären Grundsatz zu kombinieren, dass Menschen (!) nicht in die Gefahr zurückgestoßen werden? Sollten nicht christlich-soziale PolitikerInnen (wenn sie ihren Glauben ernst nehmen) ein besonders feines Sensorium entwickeln, wenn es um das Heiligste der Erde, nämlich um das Leben, geht?

Die Stimmen, die vor dem Gewaltausbruch in einem Flüchtlingslager warnten, wenn nicht Verbesserungen erfolgten, waren immer wieder zu vernehmen. So gesehen ist der Brand von Moria eine der am besten angekündigten Gewalttaten. Die Warnungen wurden nicht ernst genommen. Die Prophezeiung hat sich erfüllt und nun versprühen Zyniker ihr Zungengift. Solch ein Verhalten ist nicht nur Anlass, sich für diese Riege an politischen Mandataren zu schämen … Es ist ganz einfach obszön.

Es wird einmal die Zeit kommen, in der sich das offizielle Österreich für diese Herrschaften laut und vernehmlich zu entschuldigen haben wird.

 

Helmuth A. Niederle

Solidarität mit Swetlana Alexandrowna Alexijewitsch

Unmittelbar nach dem Fall des Eisernen Vorhangs konnten noch alle in Europa Lebenden stillschweigend von der Voraussetzung ausgehen, dass es im großeuropäischen Raum keine Unterdrückung der Meinungsfreiheit mehr geben werde. Dass dem nicht so ist, beweist der weißrussische Langzeitdiktator Lukaschenko. Nicht nur lässt er friedliche Demonstrationen mit größter Gewalt auflösen, sondern verhindert die freie Meinungsäußerung von Schreibenden.

Zum unabdingbaren Spielraum politischer Freiheit gehört, dass Swetlana Alexijewitsch als jahrzehntelange aufmerksame Beobachterin und trotz Gefahren aus dem Exil in ihre Heimat zurückgekehrte, sich als Teil der Bevölkerung verstehende Autorin ihren Wunsch ausdrücken darf: „Verzieh dich, bevor es zu spät ist!“ – und das Recht hat, ihr Urteil über die bestehen Verhältnisse auszusprechen: “Aus meiner Sicht hat der Machtapparat dem Volk den Krieg erklärt.“

Der Österreichische PEN steht voll und ganz hinter ihrem Engagement. Er drückt seine Besorgnis um Leib und Leben seiner Kollegin aus und fordert die Einstellung sämtlicher repressiver Maßnahmen.

Nicht nur Mitglieder unseres Clubs sind herzlich eingeladen, unterstützende Schreiben an uns zu richten (Bankgasse 8/ Mezz., 1010 Wien; info@penclub.at), die so rasch wie möglich über unsere Social Media-Kanäle verbreitet werden.

Unser Augenmerk wird weiterhin auf dem Schicksal von Swetlana Alexijewitsch liegen, auch wenn der mediale Fokus nicht mehr auf sie gerichtet ist.

PEN Austria begrüßt Hans Raimund

Als Autor (von über 30 Büchern in Deutsch und mehreren europäischen Sprachen) und Übersetzer (aus dem Englischen, dem Italienischen, dem Französischen und dem Portugiesischen) lebt er in Hochstraß (Burgenland) und in Wien. Sein Werk wurde in Österreich und Italien ausgezeichnet (u.a. Georg-Trakl-Preis 1994, Anton-Wildgans-Preis 2004, Premio „Città di Ascoli Piceno“ 2002).

2019 legte Hans Raimund mit Neigungen. Zuneigungen, Abneigungen, Verneigungen. Porträt des Autors als Leser (Löcker) eine Sammlung von Essays zur Literatur vor; es ist nach Das Raue in mir. Aufsätze zur Literatur und Autobiografisches 1981-2001 (Literaturedition Niederösterreich 2001) die zweite dieser Art. 2015 publizierte er im Bereich der Lyrik ebenfalls eine zusammenfassende zweisprachige Monographie: Auf einem Teppich aus Luft / On a carpet made of air (edition lex liszt 12).

Vor kurzem wurde Hans Raimund der Preis der Stadt Wien 2020 für Literatur zuerkannt. Die Verleihung findet im Dezember im Wiener Rathaus statt. Der Österreichische PEN gratuliert dem Autor sehr herzlich.

 

SAVE THE DATE

WELTLITERATUREN – LITERATUREN DER WELT (DI, 27. Oktober & MI, 28. Oktober 2020)

»Wer die Welt erfahren will, muss den Klängen der unterschiedlichen Sprache lauschen. Die intensivste Form der Sprache ist die Poesie. Der Österreichische PEN-Club stellt in einer Reihe von Veranstaltungen die Klänge der Welt in ihrer Unterschiedlichkeit vor.«  Helmuth A. Niederle

Poetische Zusammenkunft mit Wechselgesprächen
mit Donatella Bisutti, Manu Dash, Ananya S Guha, Marián Hatala, Harald Kollegger, Wolfgang Kubin, Tsippy Levin Byron, Samuel Mago, Anton Marku, Franziska Raimund, Barbara Simoniti, Wa Lan
Moderation: Helmuth A. Niederle
DI, 27. Oktober 2020, 15.00 h
Österreichische Gesellschaft für Literatur, Palais Wilczek, Herrengasse 5, Stiege 1, 2. Stock, Wien I
Um Anmeldung wird gebeten: info (AT) penclub.at

Buchpräsentation der Neuerscheinungen (Löcker Verlag, edition pen)
mit Donatella Bisutti, Manu Dash, Ananya S Guha, Marián Hatala, Harald Kollegger, Wolfgang Kubin, Tsippy Levin Byron, Samuel Mago, Anton Marku, Franziska Raimund, Barbara Simoniti, Wa Lan
MI, 28. Oktober 2020, 18.00 h
Österreichische Gesellschaft für Literatur, Palais Wilczek, Herrengasse 5, Stiege 1, 2. Stock, Wien I
Um Anmeldung wird gebeten: info (AT) penclub.at
Eine gemeinsame Veranstaltung der Österreichischen Gesellschaft für Literatur und des Österreichischen PEN-Club
Mit freundlicher Unterstützung der slowenischen Buchagentur
Alle Autor_innen möchten gerne teilnehmen, wissen jedoch zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht, ob die Anreise im Oktober 2020 möglich sein wird.